CETA: „Bei Attac kritisieren wir schon seit Jahren diese Form des Freihandels“

Wie weiter nach TTIP und CETA? Darüber haben wir mit Andreas Meyer von Attac Kiel gesprochen. Er hat das Kieler Bündnis gegen TTIP & CETA mit aufgebaut und engagiert sich seit Jahren in der globalisierungskritischen Bewegung.

Andreas Meyer gegen CETA

Wer bist Du?

Andreas Meyer: Mein Name ist Andreas Meyer. Ich bin 69 Jahre alt und Rentner. Ich habe über 30 Jahre lang im sozialen und therapeutischen Bereich gearbeitet und davon 20 Jahre eine Beratungsstelle für Erziehungs- und Lebensfragen geleitet. Neben meiner Arbeit interessierte ich mich schon immer für Politik und habe mich in außerparlamentarischen Bewegungen engagiert. Im Zuge dieses Engagements landete ich bei Attac. Als globalisierungskritisches Netzwerk behandelt Attac systematisch und systemkritisch Probleme der neoliberalen Globalisierung mit der europäischen und nationalen Politik.

Warum politisches Engagement in einer Zeit der „Politikverdrossenheit“?

Andreas Meyer: Grundsätzlich habe ich es schon immer mit der Devise gehalten: „Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Das ist bei starkem neoliberalen oder auch zunehmend nationalen und auch rassistischem Gegenwind nicht immer leicht durchzuhalten und manchmal auch ermüdend. Doch überließe man diesen Kräften das Feld, würden wir in einer Gesellschaft leben, in der ich nicht leben möchte. Insofern ist mein politisches Engagement nicht selbstlos. Es ermutigt mich, dass es doch noch eine Menge Menschen gibt, die ähnlich drauf sind. Das haben beispielsweise auch Hunderttausende auf den Demos gegen CETA und TTIP gezeigt. Wir leben in einer hoch politisierten Zeit, in der es mehr denn je darum geht, sich für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gegen Nationalismus und Rassismus aktiv einzusetzen.

Gab es eine Initialzündung für Dein Engagement gegen CETA und wenn ja was war das?

Andreas Meyer: Meine Ablehnung von TTIP und CETA ergibt sich logisch aus meinem bisherigen politischen Engagement. Bei Attac kritisieren wir schon seit Jahren diese Form des Freihandels. Letztlich geht es immer darum, durch Zollabbau und die Senkung sozialer und ökologischer Standards für große Konzerne Marktzugänge zu erleichtern. Dabei wird ihnen auch noch durch sogenannte „Schiedsgerichtsverfahren“ die Möglichkeit gegeben, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn sie Gesetze erlassen, durch die sie ihre Investitionen gefährdet sehen. Demokratie geht anders!

Was müsste man bei Handelsabkommen anders machen?

Andreas Meyer: Ich bin für Handelsabkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), die für den Welthandel verbindliche soziale und ökologische Standards festlegen. Diese Standards müssen sich an den Interessen der Menschen und nicht an den Profitinteressen von Konzernen ausrichten. Das könnte zum Beispiel heißen, dass keine Waren mehr exportiert oder importiert werden dürfen, die nicht sozialen und ökologischen Mindeststandards entsprechen. Das hätte zur Folge, dass die Näherinnen in Bangladesch einen höheren Lohn bekommen müssten und unter human Arbeitsbedingungen arbeiten könnten.

Vielen Dank für das Gespräch!